MATERIALIEN
Medienbeiträge, Bücher, juristische Fachbeiträge, Pressematerial & Fallbeispiele
Medienbeiträge
- „Klare Kante gegenüber religiösen Fanatikern zeigen“ – Interview mit Michael Schmidt-Salomon (WZ)
- Wer gefährdet den öffentlichen Frieden? – Beitrag im Jahresmagazin der Giodano-Bruno-Stiftung (bruno.)
- “Respekt? Wovor denn?” – Beitrag von Michael Schmidt-Salomon (ZEIT-Online)
- Warum Blasphemie dazugehört – Beitrag von Markus Becker (Spiegel-Online)
- Jetzt ist Souveränität gefragt – Beitrag von Ronen Steinke (Süddeutsche Zeitung)
- Ist Gotteslästerung ein notwendiger Straftatbestand? – Kolumne von Thomas Fischer (ZEIT-Online)
- Blasphemieparagraf in Deutschland streichen! – Offener Brief des Zentralrats der Konfessionsfreien
- Das Recht, über Gott zu lachen – Beitrag von Helmut Ortner (Humanistischer Pressedienst)
Bücher
Zensur im Namen des Herrn – Zur Anatomie des Gotteslästerungsparagraphen
Clara und Paul Reinsdorf (Hrsg.)
Juristische Fachbeiträge
- Czermak, G.: Religionsbeschimpfung § 166 StGB, Lexikoneintrag, Institut für Weltanschauungsrecht, 2019.
- Steinke, R.: »Gotteslästerung« im säkularen Staat: Ein Plädoyer für die Streichung des § 166 StGB. Kritische Justiz, 41(4), 451–457, 2008.
- Hörnle, T.: Bekenntnisbeschimpfung (§ 166 StGB): Aufheben oder Ausweiten? JuristenZeitung, 70(6), 293–297, 2015.
- Hoven, E.: Was macht Straftatbestände entbehrlich? – Plädoyer für eine Entrümpelung des StGB. Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft, 129(2), 334–348, 2017.
- Schmidhäuser, F.: Die Gotteslästerung im Wandel der Zeit. Historische Entwicklung und Legitimation von § 166 StGB. Teil 1, ZJS 5, 403–411, 2018.
- Schmidhäuser, F.: Die Gotteslästerung im Wandel der Zeit. Historische Entwicklung und Legitimation von § 166 StGB. Teil 2, ZJS 6, 549–558, 2018.
Pressematerial
Videos
Fallbeispiele
- Das von Michael Schmidt-Salomon komponierte Rockmusical “Das Maria-Syndrom”, eine Hommage an den amerikanischen Musiker und Bürgerschreck Frank Zappa, wurde 1994 mithilfe des §166 verboten. Einer der Hauptgründe damals: Katholische Fundamentalisten hatten ihn nach Presseberichten über das Stück mit Morddrohungen überzogen.
- Abbas M. wurde 2022 vom Amtsgericht Stuttgart zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je zehn Euro verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts hatte er sich der Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen schuldig gemacht, als er den islamischen Propheten Mohammed bei einer Kungebung in polemischer Weise kritisierte. Gegen die Verurteilung nach dem “Gotteslästerungsparagraphen” ging M. in Berufung – und bekam in der nächsthöheren Instanz Recht.
- Wegen einer Fotoserie, die zwei küssende Männer u.a. vor der Kaaba zeigt, wurde 2021 das Instagram-Profil sowie ein Facebook-Beitrag des religionskritischen Bloggers Amed Sherwan gesperrt. Das Landgericht Flensburg urteilte, dass “scheinbare” Verstöße gegen die Gemeinschaftsregeln nicht ausreichen, um Posts zu löschen oder Profile zu deaktivieren.
- 2016 wurde der pensionierte Lehrer Albert Voß durch das Amtsgericht Lüdinghausen wegen “gotteslästerlichen“ Sprüche auf der Heckscheibe seines Autos schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Münster sprach ihn in zweiter Instanz frei.
- 2013 wurden mehrere Anzeigen gegen die Kabrettistin Carolin Kebekus gestellt, weil sie sich mit einem satirischen Beitrag bei der „heute show“ beim damaligen Kardinal Joachim Meisner als Päpstin bewarb. Die Staatsanwaltschaft Köln stellte die Ermittlungen gegen Kebekus jedoch ein.
- Michael Schmidt-Salomon und Florian Chefai wurden 2017 von dem NPD-Politiker Safet Babic angezeigt. Auslöser war die Kunstaktion “Der nackte Luther”, die vor der Trierer Basilika über den Antisemitismus in Martin Luthers Schriften aufklärte. Nach Prüfung der Staatsanwaltschaft wurden keine Emittlungen aufgenommen.